3. Die Machtergreifung

3. Die Machtergreifung           Die Aufhebung der Grundrechte & Die Zerschlagung des Rechtsstaats

• Als am 27.Februar 1933 der Reichstag in Flammen aufging, nutzte Hitler die Gelegenheit und beschuldigte die Kommunisten. Noch in der selben Nacht wurde begonnen Anhänger und Funktionäre der KPD zu verhaften.
• Am Tag darauf erließ Hindenburg weitere Notverordnungen, die sämtliche Grundrechte der Weimarer Verfassung bis auf weiteres aussetzten und es erlaubten, jede Person unter dem Vorwurf des "Hochverrats am deutschen Volk" zu verhaften und ohne Verhandlung oder Gerichtsurteil einzusperren.
• Allein in Preußen wurden daraufhin circa 35 000 politische Gegner von Nazis verhaftet.

• Das Ergebnis der ersten Reichtagswahl nach seiner Ernennung musste Hitler schwer enttäuschen, da die NSDAP trotz Einschüchterung, Behinderung und Verfolgung der politischen Gegner im März 1933 nur 43,9 % erreichte und damit nicht die erhoffte absolute Mehrheit.
• Mehr als die Hälfte der Deutschen verweigerte Hitler die Gefolgschaft, da sie misstrauisch und besorgt gegenüber des gewaltsamen Auftretens der SA waren.

• Trotzdem feierte die NSDAP den Ausgang der Wahl als "gewaltigen Sieg" und Hitler bezeichnete es als "nationale Revolution". Unbeirrt vom Wahlergebnis gingen die Nationalsozialisten weiter daran, den Rechtsstaat zu beseitigen und die Alleinherrschaft in DE zu sichern.
• Nächstes Hautpziel: Den Reichstag ausschalten und seine gesetzgebende Gewalt Hitler übertragen.

Durch das "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Staat" sollten die Reichstagsabgeordneten Hitler hierzu ihre Zustimmung geben und sich quasi selbst entmachten.



-> Die Mehrheit des Parlaments fügte sich und gab Hitler die Ermächtigung zur Dikatur. Dieser konnte nun auch ohne Zustimmung Hindenburgs Gesetze erlassen, selbst solche, die gegen die Verfassung verstießen.

• Hitler strebte die Kontrolle sämtlicher staatlicher Behörden, Organisationen, der Medien, Verbände und Vereine durch Nationalsozialisten an. Man nennt diesen Vorgang Gleichschaltung.
• In allen noch nicht nationalsozialistisch geführten Ländern hatten in den ersten Märztagen 1933 SA und SS-Truppen gewaltsame Ausschreitungen organisiert. Deshalb setzte der nationalsozialistische Reichsinnenminister Frick nun per Verordnung nationalsozialistische Reichskommisare als Statthalter der Reichsregierung ein, unter dem Vorwand, die Länderregierungen könnten nicht für Ruhe und Ordnung garantieren. Die gewählten Regierungen wurden damit entmachtet.

• Im Mai 1933 beseitigten die Nazis in einer überraschenden Aktion die Gewerkschaften. Am 2. Mai stürmten SA-Truppen Gewerkschaftshäuser, beschlagnahmten Gewerschaftskassen und verhafteten etliche Arbeitnehmervertreter.

• Am 22.Juni 1933 wurde die SPD verboten. Diesem Druck gaben die anderen Parteien in DE schnell nach und lösten sich auf. Im Juli 1933 erklärte Hitler per Gesetz die NSDAP zur alleinigen Staatspartei, die Bildung anderer Parteien wurde verboten.